Britta Stark
Stark für Brandenburg.

Großer Bahnhof für neue Stadtbuslinie in Birkholz

12. Dezember 2017

Mit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember sind vielerorts neue und bessere Fahrpläne in Kraft getreten.

Die Einwohner von Birkholz, unter ihnen SPD-Landtagsabgeordnete Britta Stark und Ortvorsteher Dieter Geldschläger,  begrüßten deshalb den ersten Bus der Linie 892, der nun Bernau mit ihrem Ortsteil verbindet, auch ganz besonders herzlich.

Strafandrohung für Frauenärztinnen und -ärzte streichen!

06. Dezember 2017

Die Strafandrohung für Frauenärztinnen und –ärzte im Zusammenhang mit der Beratung zu Schwangerschaftsabbrüchen muss auf Bundesebene gestrichen werden. Das fordert die/der SPD-Landtagsabgeordnete Britta Stark. „Ich unterstütze die Initiative der SPD im Bund, das Strafrecht an dieser Stelle zu modernisieren“, erklärte sie. „Der Paragraf 219 a ist ein Überbleibsel aus Jahrzehnten, da in den westlichen Bundesländern Abtreibungen noch kriminalisiert und tabuisiert wurden. Er passt nicht in die heutige Zeit und ins vereinigte Deutschland. Deshalb sollte die Regelung, die Mediziner ebenso wie schwangere Frauen erheblichen Belastungen aussetzt, rasch abgeschafft werden.“

Ende November war eine Ärztin in Gießen (Hessen) vom Amtsgericht unter Berufung auf den Paragrafen 219a zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt worden. Sie hatte auf ihrer Internet-Seite Informationen zum Schwangerschaftsabbruch angeboten. Dies wertete das Gericht als verbotene Werbung für Abtreibungen. „Der Gesetzgeber möchte nicht, dass über den Schwangerschaftsabbruch in der Öffentlichkeit diskutiert wird, als sei es eine normale Sache“, so die Richterin zur Begründung der Entscheidung. „Auch Fachleute halten die gesetzliche Drohung mit Freiheits- oder Geldstrafe für nicht zeitgemäß“, sagte dagegen Britta Stark. Die SPD-Fraktion im Landtag hat deshalb zusammen mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingebracht, über den das Brandenburger Parlament kommende Woche berät. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, „sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative für die ersatzlose Streichung des Paragrafen 219a“ einzusetzen. Das Land Brandenburg selbst hat in diesem Fall keine Gesetzgebungskompetenz.

Einladung zum Landtagsbesuch

06. Dezember 2017

Für die am kommenden Mittwoch (13.12.2017) geplante Besuchsfahrt in den Brandenburger Landtag sind noch wenige Restplätze verfügbar. Los geht es 9.23 Uhr mit der S-Bahn ab Bahnhof Bernau bzw. 9.28 Uhr ab Bahnhof Zepernick. Auf dem Programm stehen u.a. die Besichtigung des Landtagsgebäudes sowie die Teilnahme an der Landtagssitzung.

Die Fahrt findet mit öffentlichen Verkehrsmitteln statt. Anmeldungen nimmt das Bernauer Bürgerbüro von Britta Stark, Berliner Str. 33, unter der Rufnummer 03338-459248 oder per Mail: britta.stark@spd-fraktion.brandenburg.de entgegen.

Stark fordert 10-Minuten-Takt bei der S-Bahn

30. November 2017

Eine Entlastung für die vom Schienenersatzverkehr auf der Linie der S2 besonders betroffenen Pendler hat jetzt SPD-Landtagsabgeordnete Britta Stark angemahnt. In einem Schreiben an Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider und die Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg, Susanne Henkel, schlägt sie die Einrichtung eines 10-Minuten-Taktes bei der S2 ab Bernau zumindest an den Tagen vor, an denen aufgrund der Bauarbeiten ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet werden muss.

„Augenblicklich ist es oft so, dass die Busse ankommen und oben gerade die S-Bahn abfährt“, fasst Britta Stark den Unmut vieler Pendler zusammen. „Wenn im Jahr 2018 weiter gebaut und im Streckenverlauf der S2 ein Ersatzverkehr mit Bussen gefahren wird, muss es doch machbar sein, zumindest auf dem Streckenabschnitt von Bernau bis zu dem Bahnhof, an dem die Fahrgäste auf den SEV umsteigen müssen, einen 10-Minuten-Takt einzurichten.“

Britta Stark appelliert in diesem Zusammenhang auch noch einmal an alle Nutzer öffentlicher Nahverkehrsmittel: „Bitte ergreifen Sie auch die Chance und äußern Sie sich zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2018. Für unsere Region müssen wir gemeinsam für einen dauerhaften 10-Minuten-Takt der S-Bahn-Linie 2 kämpfen!“

Noch bis Montag, den 4.12.2017 können Hinweise gegeben und Einwände geltend gemacht werden Der Entwurf des Nahverkehrsplans ist im Internet unter www.mil.brandenburg.de/media_fast/4055/Entwurf_LNVP_2018_Brandenburg.pdf einsehbar.

 Interessierte können ihre Stellungnahme an LNVP@mil.brandenburg.de schicken

Landesnahverkehrsplan – Ihre Meinung ist gefragt!

21. November 2017

Noch bis zum 4. Dezember können Bürgerinnen und Bürger Stellung nehmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans. Darauf weisen die Barnimer SPD-Landtagsabgeordneten Britta Stark, Britta Müller und Daniel Kurth hin.

„Das Gesetz zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr in Brandenburg sieht vor, dass der Nahverkehrsplan alle fünf Jahre fortgeschrieben wird. Dies geschieht im Dialog mit allen Akteuren – auch den Fahrgästen im Land“, erklärten sie. „Wir hoffen deshalb, dass Interessierte per E-Mail ihre Anregungen und Wünsche äußern. Dann können die richtigen Änderungen und Ergänzungen am Planentwurf vorgenommen werden.“

Der Infrastrukturausschuss des Landtags hat am 9. November eine öffentliche Anhörung zum Nahverkehrsplan 2018 durchgeführt. Er orientiert sich an den Zielen der Mobilitätsstrategie 2030. So sollen die Anschlüsse im Nahverkehr verbessert und Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, um die Verkehrsangebote für die kommenden Jahre so rasch wie möglich auszuweiten. Ziel ist es, die Erreichbarkeit von Orten im gesamten Land Brandenburg zu erhöhen.

Der Landesnahverkehrsplan dient zudem den kommunalen Aufgabenträgern als Rahmen und Orientierung für ihre eigenen Angebots- bzw. Nahverkehrsplanungen. Auch alle Barnimerinnen und Barnimer sind aufgerufen, ihre Vorstellungen einzubringen. Der Entwurf des Nahverkehrsplans ist im Internet einzusehen unter: www.mil.brandenburg.de/media_fast/4055/Entwurf_LNVP_2018_Brandenburg.pdf Interessierte können ihre Stellungnahme schicken an: LNVP@mil.brandenburg.de

Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren besser schützen

28. September 2017

Die mehr als 40.000 ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer bei den Feuerwehren im Land Brandenburg leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Bevölkerung. Sie setzen häufig ihr Leben aufs Spiel, um andere aus Gefahren zu befreien. Deshalb hat der Landtag Brandenburg auf Initiative der SPD am Mittwoch beschlossen, die Versorgung der Retter im Unglücksfall zu verbessern.

Mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen wurde ein entsprechender Antrag beschlossen. Dem Thema war auch die aktuelle Stunde des Landtags gewidmet. „Überall in Brandenburg engagieren sich die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer für die Gemeinschaft und sind dabei oft Gefahren ausgesetzt“, so die Landtagsabgeordnete Britta Stark (SPD). „Ihnen gebührt unser aller Respekt, und sie haben Anspruch auf eine angemessene Versicherung und Versorgung, falls ihnen beim Einsatz etwas zustößt.“

Anlass für die beabsichtigte Neuregelung war ein Unglück Anfang Septembern 2017 auf der Bundesautobahn 2, bei dem zwei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Kloster Lehnin während des Einsatzes nach einem Verkehrsunfall ums Leben kamen.

„Das hat uns alle tief getroffen. Wir sehen unsere politische Verantwortung nun darin, die Hinterbliebenen bestmöglich abzusichern“, so Britta Stark, die zur aktuellen Stunde in den Landtag auch Zugführer der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bernau und der Gemeinde Panketal eingeladen hatte, die die Debatte live auf der Besuchertribüne des Parlaments verfolgten (im Foto Jacqueline Sachs und Michael Herrmann vom Löschzug Schönow der Freiwilligen Feuerwehr Bernau).

„Wir werden uns auf Bundesebene für eine Änderung der gesetzlichen Vorschriften einsetzen und gegebenenfalls zeitnah für Brandenburg eine praktikable und gerechte Lösung verabschieden. Darauf können sich die Kameradinnen und Kameraden ebenso wie ihre Familien verlassen“, unterstrich Britta Stark.

Der im Landtag beschlossene Antrag im Internet: www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_7300/7394.pdf

Damit Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt

07. September 2017

Gerade zu Schuljahresbeginn stehen für Eltern von Schülerinnen und Schülern viele Anschaffungen an. Das kann die Haushaltskasse bei Familien mit geringem Einkommen stark strapazieren. In Brandenburg existieren deshalb zwei Förderprogramme, über die Schülerinnen und Schüler insbesondere der Klassenstufen 1 bis 10 unterstützt werden können. Darauf hat jetzt die Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Britta Stark hingewiesen.

„Jede Schule verfügt über einen Schulsozialfonds. Eltern können hier Zuschüsse für Wandertage und Klassenfahrten oder auch für die Anschaffung von Lern- und Arbeitsmitteln beantragen“, erklärte Britta Stark. „Ich empfehle interessierten Familien, sich wegen näherer Informationen und Antragsformularen zum Schulsozialfonds direkt an ihre Schule zu wenden.“

Darüber hinaus werden mit dem „Brandenburger Schüler-BaföG“ Jugendliche unterstützt, die in die gymnasiale Oberstufe eintreten oder einen zweijährigen Bildungsgang zum Erwerb der Fachhochschulreife in Vollzeitform beginnen. Eine Förderung von 100,- Euro monatlich können Familien beantragen, die beispielsweise einen Kinderzuschlag, Wohngeld, Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder andere Leistungen zum Lebensunterhalt erhalten. „Auch zum Schüler-BaföG können an den Schulen weitere Informationen eingeholt werden“, so Britta Stark. „Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen“, ist die Sozialdemokratin überzeugt.

 Weitere Informationen im Internet unter:

https://www.mwfk.brandenburg.de/sixcms/detail.php/504488

https://mbjs.brandenburg.de/media_fast/6288/ausbildungsfoerderung_2017_final.pdfhttps://mbjs.brandenburg.de/media_fast/6288/ausbildungsfoerderung_2017_final.pdf

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