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Freitag, 4. Februar 2011 |
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Juristen und Gewerkschafter diskutierten in der letzten Woche über mögliche Namensschilder für Brandenburger Polizisten. In der Anhörung im Innenausschuss sprachen sich die meisten Experten für Namenschilder oder Nummernschilder aus. Der Berliner Polizeipräsident, Dieter Glietsch, meinte, zu einer bürgernahen und professionellen Polizei gehöre heutzutage ein Namensschild. Auch die Brandenburger Datenschutzbeauftragte, Dagmar Hartge, stellte fest, dass das öffentliche Interesse an einem effektiven Rechtsstaat die Offenlegung der Namen rechtfertige. Die Vertreter der Polizeigewerkschaften zeigten sich allerdings skeptisch, da sie eine steigende Zahl von Übergriffen gegen Polizisten befürchten, wenn diese mit individuellem Namen erkennbar seien. "Berlin hat gute Erfahrungen mit dem Namensschild für Polizisten gemacht. Diese Erfahrungen wollen wir noch detaillierter auswerten", so die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Stark.
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Dienstag, 1. Februar 2011 |
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Ministerpräsident Matthias Platzeck hat am Freitag das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an acht Brandenburger Bürger überreicht.
Unter den Geehrten "achtbaren Acht", wie sie der Ministerpräsident nannte, war auch der Panketaler Claus Hopke, der während eines Festaktes in der Potsdamer Staatskanzlei die hohe Auszeichnung aus den Händen Platzecks entgegennehmen konnte.
Damit wurden die Verdienste von Claus Hopke um den Aufbau der kommunalen Selbstverwaltung im Land Brandenburg gewürdigt. Der Gebrauchsgrafiker Hopke, Jahrgang 1935, wurde am 29. Mai 1990
zum Zepernicker Bürgermeister gewählt und übte dieses Amt bis 1992 aus, später war er Kreistagsabgeordneter.
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Samstag, 29. Januar 2011 |
Zur Eröffnung der zweiten gemeinsamen Ausbildungsmesse "Zukunftsjob
Altenpflege" im Diakonischen Bildungszentrum Lobetal ermutigte Britta Stark das Publikum heute vormittag, genau hinzuschauen und gezielt nachzufragen. "Mit 15, 16 Jahren liegt vieles näher, ist vieles
wichtiger, als die Frage, welchen Beruf ich in den nächsten 10, 20 oder 50
Jahren ausüben möchte. Vielen fällt es schwer, sich vorzustellen, dass das, was
sie heute beginnen, ihr ganzes Leben bestimmen soll. Um so wichtiger ist, die Entscheidung für einen Beruf genau zu durchdenken, sich zu informieren, wie gut die Qualifikation am Ende wirklich ist.", betonte sie in ihrer Ansprache. Gemeinsam mit
dem Vorstand der Hoffnungstaler Stiftung, Pastor Dr. Feldmann eröffnete sie die Messe und besuchte die Stände der 24 Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe
aus der
näheren und weiteren Umgebung, die über Berufsbilder in der Pflege informierten.
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Mittwoch, 26. Januar 2011 |
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Britta Stark zu Mehreinnahmen für den Landkreis Barnim:
Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Reform des kommunalen Finanzausgleichsgesetzes und die Vorwegberücksichtigung der für 2011 erwarteten höheren Steuereinnahmen bringen deutliche finanzielle Verbesserungen für den Landkreis Barnim.
Laut Informationen aus dem Potsdamer Finanzministerium wird der Barnim mit einem mehr von 1,7 Mio. Euro an Schlüsselzuweisungen vom Land rechnen können.
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Dienstag, 25. Januar 2011 |
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Die Gemeindevertretung Panketal hat sich gestern Abend unter dem Vorsitz von Britta Stark dafür ausgesprochen, daß das jetzige Autobahndreieck Schwanebeck nach dem derzeitigen Ausbau der A 10 den Namen "Panketal" erhält. Die Entscheidung fiel denkbar knapp und nach ausgiebiger und kontroverser Diskussion. "Der Name 'Dreieck Panketal' käme der Bekanntheit der Gemeinde zu Gute.", ist Britta Stark überzeugt. Deshalb befürwortet sie die Diskussion. Das Verkehrsministerium präferiert aber offenbar die Bezeichnung "Dreieck Barnim". "Manches spricht gegen eine solche Umbenennung", resumiert Britta Stark, "aber falls sie kommt, sollte zumindest die heutige Anschlußstelle 'Bernau-Süd' den Namen Panketal bekommen."
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Donnerstag, 20. Januar 2011 |
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Gestern hat das EU-Parlament in Straßburg einer Richtlinie zugestimmt, die die medizinische Behandlung im EU-Ausland erleichtern soll. Danach soll es zukünftig egal sein, ob man sich zu Hause oder in irgendeinem anderen EU-Staat behandeln läßt: Wenn die Behandlung zu den Leistungen gehört, auf die der Patient im eigenen Land Anspruch hat, muß auch die Behandlung im Ausland von der Kasse bezahlt werden. Nur bei aufwendigeren Behandlungen ist noch eine Vorabgenehmigung der Kasse notwendig, eine Ablehnung muß dann gut begründet sein.
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